15. Januar 2016

Johannes Steiniger: SPD erpresst den SWR!

Johannes Steiniger

Die SPD Rheinland-Pfalz droht dem SWR damit, der TV-Kandidatenrunde vor den Landtagswahlen fernzubleiben, wenn die AfD eingeladen wird (Quelle: Allgemeine Zeitung). Dazu stellt Johannes Steiniger, Landesvorsitzender der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz fest:


„Das ist indirekte Medienzensur. Es ist eine Unverschämtheit der SPD Rheinland-Pfalz, im Fernsehen nicht in den Wettstreit mit der AfD eintreten zu wollen. Ich habe großes Verständnis dafür, die AfD politisch zu bekämpfen. Sie allerdings durch Erpressungen der öffentlich-rechtlichen Medien mundtot machen zu wollen, geht gar nicht.

Die SPD befördert mit einer öffentlichen Diskussion über einen Talkshow-Boykott der AfD den Frust vieler Wähler auf die etablierten Parteien. Damit treibt sie diese letztlich in die Arme der AfD. Solch ein Verhalten Dreyers ist ein Konjunkturprogramm für die AfD.

Der SWR Rheinland-Pfalz ist nicht der Staatsfunk der Landes-SPD. Die SPD muss ihr Verständnis von Demokratie und Pluralismus hinterfragen.“