3. März 2018

Junge Union fordert Einsatz neuer Verfahren zur Altersfeststellung

Nachdem der Landkreis Kaiserslautern aufgrund einer fehlenden Regelung zur gesicherten Altersfeststellung seitens der Landesregierung nun seinerseits eine Regelung zur Untersuchung mittels Röntgenaufnahme festgelegt hat, fordert die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz die Landesregierung auf, eine landesweit anwendbare Regelung zur Altersbestimmung von Flüchtlingen festzulegen.

Darüber hinaus fordert die Junge Union die Einstufung eines Asylbewerbers als unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling (umF) an eine Altersfeststellung zu koppeln. Der JU Landesvorsitzende Johannes Steiniger MdB erklärt dazu:

„Die Unterbringung und Betreuung von als minderjährig eingestuften Flüchtlingen geht mit einem erheblichen Mehraufwand einher. Deshalb fordern wir, dass diese Einstufung nur noch auf Antrag zu gewähren ist und sich dabei nicht auf Angaben der Person verlassen wird, sondern die Altersfeststellung mittels moderner Verfahren zur Pflicht wird. Wer dies verweigert, kann ohne Vorlage von gültigen Dokumenten nicht als minderjähriger Flüchtling eingestuft werden.“

Dabei sollen neue Technologien wie der vom Fraunhofer-Institut entwickelte Ultraschall-Handscanner zum Einsatz gebracht werden. Dazu erklärt das Deutschlandrats-Mitglied der Jungen Union Rheinland-Pfalz, Marc Philipp Janson:

„Das Fraunhofer-Institut hat 2017 ein neues Ultraschall-Gerät vorgestellt, um bei Fällen von Menschenhandel minderjährige Opfer identifizieren zu können. Dieses Verfahren ließe sich auch für Flüchtlinge anwenden. Es handelt sich hierbei um eine gesundheitlich komplett unbedenkliche Alternative zu den klassischen Röntgenuntersuchungen. Der Bund sollte dieses Projekt umfassend fördern, damit es schnellstmöglich in Serie produziert und genutzt werden kann. Aus unserer Sicht gibt es dann erst recht keinen Grund mehr, warum keine Untersuchungen zur Feststellung der Minderjährigkeit von Flüchtlingen obligatorisch durchgeführt werden sollten.“