2. Mai 2018

Junge Union bleibt bei ihrer Forderung konsequenter Überprüfung

Zu den neuen Maßnahmen der rheinland-pfälzischen Landesregierung bezüglich der Altersfeststellung von Flüchtlingen erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Johannes Steiniger MdB:

„Was wir heute von Integrationsstaatssekretärin Christiane Rohleder an neuen Maßnahmen gehört haben, ist weder zielführend noch wird es den Realitäten gerecht. Die Junge Union bleibt bei ihrer Forderung vom 2. März 2018, die Einstufung eines unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlings immer an eine Altersfeststellung zu koppeln. Nur weil die Betreuung von als minderjährig eingestuften Flüchtlingen immer mit einem erheblichen Mehraufwand einhergeht, darf eine solche Einstufung nicht zur gängigen Praxis im Land werden.

Vielmehr muss die konsequente Altersfeststellung bei allen unbegleiteten Flüchtlingen verpflichtend sein. Innovative Technologien sollen dabei zum Einsatz gebracht werden. Dass es bereits technische Möglichkeiten gibt eine solche Überprüfung praxistauglich und treffsicher durchzuführen, hat die Debatte in den vergangenen Monaten gezeigt.

So hatte beispielsweise das Fraunhofer-Institut 2017 ein neues Ultraschall-Gerät vorgestellt, um bei Fällen von Menschenhandel minderjährige Opfer identifizieren zu können. Dieses Verfahren ließe sich auch für Flüchtlinge anwenden. Es handelt sich hierbei um eine gesundheitlich komplett unbedenkliche Alternative zu den klassischen Röntgenuntersuchungen.“