17. Oktober 2013

JU Rheinland-Pfalz erkundet Straßburg

Straßburg. Schon frühmorgens ging es am vergangenen Donnerstag für die gut 20 Politikinteressierten im Rahmen einer Bildungsfahrt der JU Rheinland-Pfalz mit dem Bus von Mainz in Richtung Straßburg. Mit dabei war auch der Landesvorsitzende Johannes Steiniger MdB. Vor Ort angekommen stand hierbei zunächst der Besuch des Europaparlaments auf dem Programm. Nach einer kurzen Begrüßung durch unseren Europaabgeordneten Dr. Werner Langen ging es für ihn gleich weiter zu einem Abstimmungsmarathon in den Plenarsaal, den die Gruppe gespannt von der Besuchertribüne aus verfolgen durfte.

So stand neben zahlreichen Rechtsgrundlagen für die CIA auch der Beschluss zumEuropäischen Grenzüberwachungssystem EUROSUR auf der Tagesordnung. Im Anschluss gewährte Dr. Langen einen interessanten Einblick in seine Ausschussarbeit und die Tätigkeit als Vorsitzender der ASEAN-Delegation.

Gleich danach ging es weiter zum nahegelegenen Europapalast (Palais de l’Europe). Nach einem kurzen Exkurs über die Historie des dort beheimateten Europarats, startete das Informationsgespräch mit Dr. André Härtel über die Zusammensetzung und Aufgaben der Institution. Dabei setzt sich der Europarat vor allem für eine engere wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit zwischen den 47 Mitgliedsstaaten ein und verabschiedet in der Parlamentarischen Versammlung allgemeinverbindliche Konventionen. Das bekannteste Regelwerk ist die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950, dessen Einhaltung ein Monitoring-Ausschuss in den einzelnen Mitgliedsstaaten überwacht. Entgegen der Erwartungen beschrieb Dr. Härtel, dass auch immer wieder die alten Mitgliedsstaaten durch den Europarat kritisiert werden: So wurde nicht zuletzt Frankreich für seine schlechte Gefangenenverwahrung kritisiert und der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Verbesserungen angemahnt.

Abschluss des Tagesprogramms bildete eine abendliche Stadtführung. Dabei erkundete die Gruppe nicht nur zahlreiche klassische Sehenswürdigkeiten, wie das Straßburger Münster oder die Gedeckte Brücke (Ponts Couverts), sondern auch das beliebte Gerberviertel „La Petite France“. In stimmungsvoller Beleuchtung konnte dieses mit seinen malerischen Fachwerkhäusern und kleinen Gassen besonders überzeugen. Dort trat vor allem die Historie der Region durch die alemannische Namensgebung der Straßen zutage. So mussten die Bewohner des Elsass zwischen 1871 und 1944 insgesamt viermal ihre Nationalität und damit auch die Sprache wechseln. Nach dem gemeinsamen Abendessen an der Ill hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, das Straßburger Nachtleben zu erkunden.

Abendliche Stadtführung durch die Straßburger Innenstadt

Am nächsten Tag bildete der Besuch der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland beim Europarat den letzten inhaltlichen Punkt im Reiseverlauf. Dort angekommen konnte Botschaftsrat Dr. Uwe Petry das deutsche Engagement und die Zusammenarbeit mit dem Europarat näher beleuchten sowie alle aufkommenden Fragen der Teilnehmer beantworten. Abschließend blieb so noch genügend Zeit für individuelle Stadterkundungen, bevor die Gruppe am späten Nachmittag wieder den Heimweg nach Mainz antrat.