13. November 2015

Johannes Steiniger: Rot-Grün verschläft das digitale Zeitalter

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Rot-Grün bezeichnet Rheinland-Pfalz häufig als Musterland der Digitalisierung. Ausgerechnet beim schnellen Internet hinkt Rheinland-Pfalz in Wirklichkeit aber weit hinterher, wie der aktuelle Breitbandatlas 2015 zeigt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger:

„Der aktuelle Breitbandatlas ist ein Armutszeugnis für die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Unter den westdeutschen Bundesländern liegt unser Bundesland abgeschlagen auf dem letzten Platz.

Kaum steht die Landtagswahl bevor, hat Malu Dreyer das Thema der Digitalisierung für sich entdeckt. Sie rennt als digitale Möchtegern-Visionärin durchs Land, obwohl die SPD 24 Jahre lang Zeit hatte, die Digitalisierung anzugehen. Dass Frau Dreyer das Thema nun aus Wahlkampfgründen öffentlichkeitswirksam anpackt, verwundert nicht. Soll es der trägen, angestaubten und in die Jahre gekommenen rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie doch einen modernen Anstrich geben. Wie glaubwürdig ist das?

In Wirklichkeit verschläft die Landesregierung das digitale Zeitalter bereits seit Jahren und spielt damit mit der Zukunft unseres Bundeslandes. Für junge Familien und Firmen ist eine gute Netzinfrastruktur schon längst zu einem wichtigen Standortfaktor geworden. Im März 2016 ist es an der Zeit, Rot-Grün für ihre schlechte Politik in die Opposition zu schicken! Rheinland-Pfalz kann mehr!“