15. Dezember 2011

Land muss mehr für Feuerwehren tun – Zuschüsse bewilligen reicht nicht aus

Die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz bekommen allmählich ganz deutlich den demographischen Wandel zu spüren. Die Personaldecke wird dünner. Sicherlich kein Phänomen, das nur bei einzelnen Feuerwehren im Landkreis Südwestpfalz auftaucht. Es ist daher an der Zeit, dass die Landesregierung endlich reagiert. Von den Feuerwehren wird viel und nahezu alles erwartet. Längst gehört mehr als Feuer löschen zu ihren Aufgaben. Wo andere rausrennen, rennen sie rein. Für die Floriansjünger getan, wird auf Landesebene wenig, bis fast gar nichts. Im Gegenteil, man beabsichtigt jetzt sogar die zweckgebundene Verwendung der Feuerschutzsteuer aufzuheben, die bislang der Ausstattung der Feuerwehren zugute gekommen ist. Sicherheit der Bürger und Sicherheit der Kameraden, Fehlanzeige! Von der Einführung einer Ehrenamtskarte, hört man seit Jahren nichts mehr. Was gedenkt man zu tun, um das Ehrenamt zu stärken und mehr Freiwillige in die Wehren zu holen? Es geht nicht um Vorteile oder Bezahlung. Es geht um Anerkennung! Vom Land erwarte ich mehr Einsatz, will man die Feuerwehren in der Fläche wirklich erhalten. Sich am „Feuerwehrtopf“, nämlich der Feuerschutzsteuer zu bedienen, ist sicherlich der genau falsche weg. Als Abgeordneter die Zuschüsse des Landes bei den Feuerwehren zu loben, die im Übrigen auf Initiative der Kommunen hin geflossen sind, ist sicherlich auch nicht förderlich für die Personalprobleme der Wehren. Es gehört eben doch mehr dazu, als ein paar Bewilligungsbescheide, deren Erlass im Übrigen genau geregelt ist, zu verschicken. Sollte das Land und die Kommunen die Leistungen der Feuerwehren bald „einkaufen“ müssen, ist die Einhaltung der Schuldenbremse nur noch Wunschdenken!

Ein Standpunkt von Timo Hornung

Kreisvorsitzender der JU Südwestpfalz und ehrenamtlicher Feuerwehrman