8. November 2012

Junge Union spricht sich für Volksabstimmung aus, die die Europäische Integration verfassungsrechtlich besser legitimiert

Europa konzeptionell diskutieren – Legitimation gewinnen

Mainz. Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz hat sich auf ihrem Landestag in Mainz dafür ausgesprochen, eine Volksabstimmung durchzuführen, die den Menschen den Grund und das Ziel der europäischen Integration verdeutlicht.

Johannes Steiniger ist Vorsitzender der Jungen Union Rheinland-Pfalz

Der wiedergewählte Landesvorsitzende Johannes Steiniger: „In einem waren sich alle Redner unseres Landestages einig: Angesichts der hektischen Debatten um ESM und Fiskalunion bedarf es nunmehr eines konzeptionellen Nachdenkens über die Europäische Union. Wir müssen weg davon, Fragen der Europapolitik immer nur im Zusammenhang mit dem politischen Tagesgeschäft und unter Zeitdruck zu diskutieren. Im Zuge einer Volksabstimmung, die den Stand der Integration legitimiert und einen Auftrag zur behutsamen Weiterentwicklung der EU auf Basis der beschlossenen Mechanismen – wie ESM und Stabilitätspakt – erteilt, ist es möglich, dass die demokratischen Parteien das deutsche Volk vom Wert Europas überzeugen.”

Den vom Landestag, dem höchsten Organ der Jungen Union Rheinland-Pfalz, beschlossenen Leitantrag findet ihr hier.