21. Juli 2015

JU Mayen diskutiert mit Dr. Adolf Weiland über Finanzpolitik

Mayen. Die Junge Union Mayen setzte unlängst ihr Rheinland-Pfalz-Jahr mit einer gelungenen Veranstaltung zum Thema Finanzpolitik fort. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland MdL, war Gast beim finanzpolitischen Kamingespräch in den altehrwürdigen Räumen des Alten Rathauses in Mayen. Im tollen Ambiente wurden die Gäste mit Getränken und allerlei ägyptischen Köstlichkeiten empfangen.

Nach einem kurzen Impuls Dr. Weilands zur stark angespannten Haushaltslage im Land, entwickelte sich eine spannende Diskussion zu dem eigentlich trocken anmutenden Thema. Bei näherer Betrachtung wurde den JU-Mitgliedern klar, dass eine solide Finanzpolitik entscheidende Grundlage für jegliches zukunftsorientierte Gestalten ist. „Gerade den jüngeren Generationen muss es daher ein besonderes Anliegen sein, Erfolge wie den ausgeglichen Bundeshaushalt des Finanzministers Schäuble auch auf anderen Ebenen des politischen Handelns einzufordern“, so Patrick Müller, stellv. JU-Vorsitzender des Stadtverbands Mayen.

Die Politik und ihre Gestaltungsmöglichkeiten werden eingegrenzt durch die dazu nötigen finanziellen Mittel. Dieser Umstand ist auch Teil der alltäglichen kommunalpolitischen Arbeit der in Ausschüssen und Räten vertretenen JUler. JU-Vorsitzender Max Göke dazu: „Leider erleben wir als junge Stadträte der CDU besonders eindrücklich, dass die Stadt Mayen für ihre Aufgaben nicht annähernd ausreichend finanziell ausgestattet wird. Hier ist vor allem das Land in der Pflicht und müsste ausreichende Kompensationen für übertragene Aufgaben leisten.“

Natürlich darf bei einem so gesetzten Thema aktuell auch die Griechenland-Krise nicht in der Debatte fehlen. Der Landtagsabgeordnete Adi Weiland äußerte sich klar auch zur politischen Ebene der Auseinandersetzungen: „Wir dürfen nicht zulassen, dass die wichtigen Diskussionen um Griechenland eine grundsätzliche Anti-Europa-Stimmung befeuern. Deutschland ist das Land, welches am stärksten von der europäischen Einigung profitiert hat und auch weiterhin profitiert.“

Nach der Demographie-Diskussion mit Anke Beilstein MdL stellte die Veranstaltung einen zweiten Eckpfeiler des RLP-Jahres der Mayener JU dar. Weiter geht es direkt nach den Sommerferien am 09. September mit dem „Treffpunkt Bildung“ mit Martin Brandl MdL.