13. Dezember 2011

Die PKW-Maut – Ausweg oder Irrweg?

Podium

Podium (v.l.nr.) mit Michael Mies (JU Bezirksvorsitzender), Frank Müller (JU Bundesvorstandsmitglied), Patrick Schnieder MdB, Thorsten Wollscheid (Stv. JU Landesvorsitzender);

Trier. Der Bezirksverband Trier der Jungen Union diskutierte am vergangen Freitag in Trier über die Einführung einer PKW-Maut unter dem Titel „Ausweg oder Irrweg?“. Der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder und Frank Müller, Bundesvorstandsmitglied der Jungen Union, stellten sich den Fragen der Bürger und Mitglieder zu der möglichen, hoch umstritten Einnahmequelle für den Straßenbau.

„Eine PKW-Maut würde die Bürger der Region besonders stark treffen!“ eröffnete Müller die Diskussion. „Der ländliche Raum ist mangels guter ÖPNV-Versorgung auf die private Mobilität mit PKWs angewiesen. Gerade in unserer Region wären daher zahlreiche Pendler betroffen, die nicht auf Ausweichstrecken zurückgreifen können.“ Schnieder wies demgegenüber jedoch auf den Fehlbedarf von zwei Milliarden Euro für Erhalt und Ausbau der Bundesfernstraßen hin und forderte zu einer ergebnisoffenen Diskussion auf: „Wir müssen darauf achten, die Bürger nicht übermäßig zu belasten. Eine Maut ausschließlich für den ausländischen Transitverkehr wäre jedoch europarechtlich problematisch und nicht wirtschaftlich umsetzbar, denn die Systemkosten bei Erhebung einer Maut betragen ca. 200-300 Millionen Euro.“

Einigkeit wurde jedoch darüber erzielt, dass eine PKW-Maut, wenn sie denn eingeführt würde, allein dem Straßenbau zu Gute kommen, also zweckgebunden sein müsste und zusätzlich in das bereits bestehende Verkehrsbudget fließen sollte. „Eine Mehrbelastung der Autofahrer wäre also nur vertretbar, wenn diese auch eine Gegenleistung in Form von sichereren und besseren Straßen erhielten“ fasste der Moderator der Diskussion Michael Mies, Bezirksvorsitzender der Jungen Union Trier, die Positionen dazu zusammen.

Eine streckenbezogene Maut lehnten die Diskutanten ebenfalls übereinstimmend ab. Diese würde wiederum den ländlichen Raum stärker treffen, da hier die zurückgelegten Entfernungen zwangsläufig größer seien. „Kurzfristig ließe sich mit angemessenem Aufwand ohnehin nur die Vignette realisieren“ stellte Schnieder fest. „Langfristig könnte man aber über eine streckenabhängige Maut nachdenken, bei der vielbefahrene Strecken teurer werden als weniger belastete. So ließen sich auch Verkehrsströme lenken.“

Der stellvertretende JU Landesvorsitzende Thorsten Wollscheid zeigte sich in seinem Schlusswort vom breiten Meinungsspektrum des Abends begeistert: „Wir sind eine lebendige Partei. Es freut mich daher sehr, dass wir das Für und Wider einer Maut so offen und sachlich diskutieren können, ohne schon vorher auf ein bestimmtes Ergebnis festgelegt zu sein.“