18. Dezember 2014

BLACK.blog-Standpunkt: Netzausbau aktiv vorantreiben – einzig mit Visionen ist kein Staat zu machen!

Zum Interview in der Rhein-Zeitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 05.12.2014 über den Netzausbau in Rheinland-Pfalz bloggt der wirtschaftspolitische Sprecher der Jungen Union Rheinland-Pfalz, Michael Jubl.

In Rheinland-Pfalz verfügen 98,6 Prozent aller Haushalte über Bandbreiten von 2 Mbit/s und gelten als grundversorgt. Seit 2011 bis heute konnten lediglich 31,1 Prozent der Haushalte mit einer Bandbreite von bis zu 50 Mbit/s ausgebaut werden. Dass dann unsere rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer Visionen von 300Mbit/s pflegt, überrascht mich sehr, denn nur zu Visionieren, in Gremien sitzen und sich drei bis vier Mal im Jahr zu beraten um dabei mehr oder weniger wertvolle Erkenntnisse zu gewinnen reicht nicht aus! In einem Bundesland, das durch ländlichen Raum so stark geprägt ist, wie Rheinland-Pfalz, gehört zu einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik, dass die Gewerbe- und Industriegebiete mit ausreichend schnellem Internet versorgt sind. Aber auch wer die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch flexible Arbeitszeitmodelle und insbesondere Home-Office-Regelungen begünstigen will, muss die Grundlage einer schnellen Internetverbindung schaffen, damit sich Mitarbeiter problemlos in ihr Firmennetzwerk einwählen können. Hier ist schon heute eine Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s zwingend erforderlich.

Wir müssen in Rheinland-Pfalz jetzt mit Hochdruck am Netzausbau arbeiten. Eine gute DSL-Versorgung ist unabdingbar, aber von Übertragungsraten bis 300 Mbit/s zu träumen ist wenig hilfreiche Zukunftsmusik.

Während die Landesregierung sich untätig in Gremien zurückzieht, sehen sich immer mehr Kommunen gezwungen, den Breitbandausbau selbst in die Hand zu nehmen, weil sie vom Land im Stich gelassen werden. So investierte die Verbandsgemeinde Montabaur jüngst 2,5 Millionen Euro in ihr eigenes Netz und ließ kilometerweise Glasfaserkabel verlegen, um die Wirtschaft und Familien mit schnellem Internet zu versorgen.